In den letzten Jahren haben wir eine zunehmende Verrohung des politischen und gesellschaftlichen Klimas in Deutschland beobachten müssen. Eine Entwicklung, die mich tief besorgt und betroffen macht. Jüngstes Beispiel dieser besorgniserregenden Tendenz ist die Absage unserer für den politischen Aschermittwoch geplanten Veranstaltung in Biberach, die aufgrund massiver Störaktionen durch eine Gruppe von Bauern nicht stattfinden konnte.
Solche Aktionen überschreiten die Grenzen des legitimen Protests. Es ist ein Akt der Einschüchterung und Aggression, der in einer lebendigen Demokratie keinen Platz finden darf. Die Freiheit der Meinungsäußerung und das Recht auf friedliche Versammlung sind Grundpfeiler unserer Gesellschaft, die wir unter keinen Umständen aufgeben dürfen. Das Recht auf Protest ist unantastbar, doch wenn dieser Protest in Hetze und offene Aggression umschlägt, müssen wir als Gesellschaft entschieden entgegentreten.
Die Vorfälle in Biberach zeigen auf alarmierende Weise, dass demokratische Parteien und ihre Mitglieder zunehmend daran gehindert werden, sich friedlich zu versammeln und ihre politischen Botschaften zu verbreiten. Diese Form der Aggression gegen demokratische Institutionen und Prozesse ist ein direkter Angriff auf die Grundwerte unserer Gesellschaft. Sie untergräbt das Fundament, auf dem unser Zusammenleben basiert, und darf unter keinen Umständen toleriert werden.
Es ist zutiefst beunruhigend, dass solche Aktionen zunehmend Raum in unserem politischen Diskurs einnehmen. Sie zeugen von einer gefährlichen Entwicklung, die weit über einzelne Ereignisse hinausgeht und die Essenz unserer Demokratie bedroht. Wir müssen uns dieser Herausforderung stellen und dürfen nicht zulassen, dass Hass und Hetze unseren gesellschaftlichen Zusammenhalt untergraben.
Als Antwort auf diese besorgniserregenden Zustände rufe ich dazu auf, am 02. März in Schrobenhausen gemeinsam ein deutliches Zeichen zu setzen. Kommen Sie zur Demonstration, um unsere demokratischen Werte zu verteidigen und zu zeigen, dass wir nicht bereit sind, die Verrohung unseres politischen Diskurses hinzunehmen. Es ist an der Zeit, zusammenzustehen und für eine Gesellschaft einzutreten, in der Respekt, Toleranz und friedlicher Dialog die Grundlagen des Miteinanders bilden.
Wir dürfen nicht zulassen, dass die Fundamente unserer Demokratie durch Hass und Intoleranz erodiert werden. Es ist unsere gemeinsame Verantwortung, für ein Klima einzutreten, in dem politische Meinungsverschiedenheiten mit Anstand und Respekt ausgetragen werden. Unsere Demokratie verdient nichts weniger.